allgemeine Geschäftsbedingungen von
graph & IT vom 01.01.2011
I. Allgemeines
1.
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Massgebliche Rechtsgrundlagen für alle von der graph & IT (Auftragnehmer) übernommenen
Aufträge sind die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die
der Kunde bei Vertragsabschluß in vollem Umfang anerkennt. Sie werden schon jetzt für alle
zukünftigen Geschäftsbeziehungen vereinbart und haben Vorrang vor abweichenden
Bedingungen des Auftraggebers. Angebote sind für den Auftragnehmer nur 24 Werktage
verbindlich.
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2.
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Die mögliche Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB berührt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine
neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung
entspricht.
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II. Eigentums- und Urheberrechte
1.
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Unsere Eigentums- und Urheberrechte an von uns erstellten Kostenvoranschlägen, Zeichnungen,
Entwürfen und Fotos behalten wir uns vor. Unterlagen
dürfen ohne unsere Zustimmung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich
gemacht werden und sind bei Nichterteilung des Auftrages unverzüglich an uns zurückzugeben.
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2.
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Der Auftraggeber bestätigt mit der Erteilung des Auftrages ausdrücklich,
dass er im Besitz aller Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte für das
uns zur Überarbeitung bereitgestellte Material ist. Werden dennoch durch die
von uns vorgenommene Be- und Verarbeitung des Materials Rechte Dritter beeinträchtigt,
haftet für die daraus entstehenden Schäden allein der Auftraggeber.
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III. Zahlung, Versand
1.
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Alle Leistungen und Lieferungen werden nach dem am Tage der Auslieferung gültigen
Preisliste in Rechnung gestellt. Die Preise in den Online-Katalogen sind stets
Bruttopreise; die Mehrwehrtsteuer wird gesondert ausgewiesen. Die Preise der sonstigen
von uns erbrachten Leistungen sind stets vereinbarte Nettopreise, die Mehrwertsteuer wird jeweils
gesondert in der gültigen Höhe erhoben.
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2.
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Der Versand erfolgt per Post gegen Nachnahme oder Vorauskasse, Firmen können
gegen Rechnung beliefert werden. Die erhobenen Versandkosten entsprechen den postalischen
Tarifen zuzüglich der Verpackungsmaterialien. Die Lieferzeit beträgt ca.
eine Woche. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, hat der Auftraggeber eine
angemessene Nachfrist zu setzen. Ab einem Nettobestellwert von 200,00 DM erfolgt
der Versand gebührenfrei. Alle Rechnungen sind binnen 10 Tagen nach
Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar.
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3.
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Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Ware dem Transportunternehmer
übergeben worden ist. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Auftraggeber
unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen
Fristen geltend zu machen.
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4.
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Bei Rücksendungen trägt der Auftraggeber die Kosten für den Versand;
insbesondere auch das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei graph & IT.
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5.
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Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, nach der zweiten
Mahnung alle erstellten Internetangebote bis zur Bezahlung zu sperren. Die Sperrung
des Internetangebotes entbindet den Auftraggeber nicht von der Zahlung des ausstehenden
Rechnungsbetrages.
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IV. Haftung, Gewährleistung
1.
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Alle uns zur Auftragsausführung überlassenen Gegenstände, insbesondere Filme und
Datenträger, werden von uns mit grösster Sorgfalt behandelt. Sollte dennoch
ein Verlust, eine Beschädigung oder eine andere schädliche Einwirkung auf diese
Materialien vorkommen, so ist unsere Haftung auf den Ersatz des vom Auftraggeber
nachzuweisenden Materialwertes beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind
ausgeschlossen; insbesondere übernehmen wir keine Haftung für entgangenen
Gewinn. Wir empfehlen dem Auftraggeber daher, Originale und sonstige Unterlagen
versichern zu lassen.
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2.
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Besteller, die in fremden Auftrag handeln, haften neben ihrem Auftraggeber für
die Erfüllung des Vertrages, insbesondere für die Bezahlung der Rechnung.
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V. Lieferzeit
1.
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Wir sind stets bemüht, die uns übertragenen Aufträge in bester
Qualität und kürzester Zeit auszuführen. Alle Arbeiten werden
von uns mit den für die Zielsetzung des Auftrages optimalen Materialien
nach den neuesten technischen Erkenntnissen und nach besten Wissen ausgeführt.
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2.
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Sind individuelle Ausführungsfristen nicht vereinbart, beträgt die Lieferfrist für
bestellte Fotos ca. eine Woche. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, hat der Auftraggeber
eine angemessene Nachfrist zu setzen. Grundsätzlich bemühen wir uns, die dem Auftraggeber
genannten Termine einzuhalten. Wegen der vielfältigen Verzögerungsgründe (Betriebsstörungen,
unverschuldeter Mangel an Verarbeitungsmaterialien und andere Umstände) auf die wir keine
Einwirkungsmöglichkeit haben, sind alle Zeitangaben grundsätzlich unverbindlich. Demgemäß
berechtigen Terminüberschreitungen nicht zum Ausspruch des Rücktritts oder zur Geltendmachung
von Schadenersatzansprüchen. Für den Fall, dass ausnahmsweise unsere Haftung wegen Verzuges
gegeben ist, wird sie auf diejenigen Schäden beschränkt,die infolge Vorsatzes oder grober
Fahrlässigkeit eingetreten sind.
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VI. Datenschutz
1.
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Als Auftragnehmer sind wir berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen
personenbezogenen Daten des Auftraggebers zu erheben, zu speichen und zu verarbeiten soweit
dies zur Erfüllung des Vertragsgegenstandes, insbesondere auch der Rechnungstellung erforderlich
ist.
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VII. Gerichtsstand
1.
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Gerichtsstand ist der Sitz der gewerblichen Niederlassung des Auftragnehmers, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist.
Erfüllungsort ist der Sitz der gewerblichen Niederlassung des Auftragnehmers.
Ist der Auftraggeber nicht Kaufmann, so ist Gerichtsstand der Wohnsitz des Auftraggebers.
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